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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nachfolgend „AGB” genannt, gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher, nachfolgend „Kunde” genannt, mit Bertram Stoltze, TISA Optimierung, Zschopauer Str. 609, 09128 Chemnitz, Telefon: 0173 57 55 11 5, nachfolgend „Anbieter” genannt, hinsichtlich der vom Anbieter in seinem Online-Shop TISA Optimierung, Reflektor Online Shop dargestellten Waren und / oder Leistungen abschließt. Entgegenstehenden AGB des Bestellers wird widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

 

§ 2 Vertragsschluss

(1) Sämtliche Angebote in dem Online-Shop des Anbieters stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Anbieter ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Anbieter die Bestellung des Kunden erhalten hat, erhält der Kunde zunächst eine Bestätigung über die Bestellung beim Anbieter, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Dies stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang seiner Bestellung wird der Anbieter diese prüfen und dem Kunden innerhalb von 5 Werktagen mitteilen, ob er die Bestellung annimmt (Auftragsbestätigung). Kein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde nicht innerhalb von 5 Werktagen eine Auftragsbestätigung erhält. Der Bestellvorgang in dem Online-Shop des Anbieters funktioniert wie folgt:

(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Der Kunde kann seinen Einkauf  jederzeit über den Link „zum Warenkorb“ ändern und einsehen. Über den Button „ zur Kasse gehen“ gelangt der Kunde zum Bestellformular. Nach Eingabe seiner Daten, der gewünschten Versandart und der Zahlungsmethode gibt der Kunde mit einem Klick auf den Button „Jetzt Kaufen“ einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Der Kunde ist verpflichtet sich vor dem Kauf über die für den Einkauf in unserem Online Shop gültigen AGB und Widerrufsbedingungen zu informieren. Den Link dazu findet der Kunde im Bestellformular und im Fußbereich jeder unserer Webseiten. Mit dem Klick auf „Jetzt kaufen“ erklärt sich der Kunde mit den AGB und Widerrufsbedingungen einverstanden.

(3) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird (Auftragsbestätigung).

(4) Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

(5) Für den Vertragsschluss, die Warenauswahl und Vertragsabwicklung steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

 

§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit,  Warenverfügbarkeit

(1)Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Webshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insb. was die Warenverfügbarkeit betrifft.

(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Webshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte u.U. nur ungenau wieder; insb. Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Anbieter gelieferten Produkte dar.

(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

 

§ 5 Lieferung, Preise, Versandkosten

(1) Die Lieferung von Waren erfolgt, soweit nicht anders angegeben, binnen 5 Tagen ab Zahlung an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.

(2) Die angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Versandkosten. Die Umsatzsteuer beträgt 19% und ist bereits im Produktpreis enthalten.

(3) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen.

(4) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand.

(5) Es erfolgt ausschließlich ein Versand innerhalb Deutschlands und in die in unseren Versandbedingungen angegebenen Länder.

(6) Wenn die Lieferung an den Kunde fehlschlägt, weil der Kunde die Lieferadresse falsch oder unvollständig angegeben hat, erfolgt ein erneuter Zustellversuch nur, wenn der Kunde die unmittelbaren Kosten des erneuten Versands übernimmt. Diese Kosten entsprechen den bei Vertragsschluss vereinbarten Versandkosten.

 

§ 6 Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

(1) Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Verkäufers angegeben werden.

(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

(3) Hat der Kunde „Banküberweisung“ als Zahlungsmethode gewählt, wird ihm die Bankverbindung des Anbieters in der Bestellübersicht eingeblendet. Überweisungen aus dem Ausland akzeptiert der Anbieter nur als spesenfreie Zahlungen in Euro.

(4) Hat der Kunde „PayPal“ als Zahlungsmethode gewählt, so gelangt er über den Button „Jetzt Kaufen“ zum Onlinedienst von PayPal und kann dort die Zahlung veranlassen.

(5) Für Vorkasse-Bestellungen gilt eine Zahlungsfrist von einer Woche ab Zugang der Vertragsbestätigung. Der Anbieter legt die gewünschte Ware während der Dauer der Zahlungsfrist für den Kunden zurück. Es obliegt dem Kunden, seine Zahlung so rechtzeitig zu bewirken, dass sie beim Anbieter innerhalb der Frist eingeht. Der Anbieter behält sich das Recht vor, vom Kaufvertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verkaufen, wenn die Zahlung bis Ablauf der Frist nicht eingegangen ist. Eine nach Rücktritt eingehende Zahlung des Bestellers wird dem Kunden erstattet.

 

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

 

§ 9 Widerrufsrecht des Verbrauchers

Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Anbieters.

 

§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung der ordnungsgemäßen Vertragserfüllung, insbesondere für den Versand, die Rechnungsstellung und die Verbuchung von Zahlungen, Daten des Kunden. Er beachtet dabei die gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Der Anbieter verarbeitet Daten elektronisch zur Zum Zwecke des Versands kann der Anbieter Namen und Anschrift des Bestellers auch an das beauftragte Versandunternehmen übermitteln.

(3) Der Anbieter hält die Daten gespeichert, bis alle gegenseitigen Ansprüche aus der Bestellung vollständig erledigt und die handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungspflichten für den Anbieter abgelaufen sind.

(4) Der Kunde kann vom Anbieter jederzeit Auskunft verlangen über die Daten, die er über den Kunden gespeichert hat. Ferner kann der Kunde jederzeit die Berichtigung fehlerhafter Daten verlangen.

(5) Verantwortliche Stelle für den Datenschutz ist der in § 1 Absatz 1 genannte Anbieter.

(6) Nutzt der Kunde für die Zahlung den Dienst von PayPal, gelten für den Zahlungsvorgang ergänzend die PayPal-Datenschutzbestimmungen. PayPal wird dabei als Erfüllungsgehilfe des Bestellers tätig, nicht des Anbieters.

(7) Weitere Informationen zur über unsere Webseite gesammelten Daten können Sie in unseren Datenschutzbestimmungen einsehen.

 

§ 11 Farbdarstellung

Bitte beachten Sie: Die Farbdarstellung ist abhängig von Ihrem Monitor und Ihrer Grafikkarte. Dadurch können die Originalfarbtöne unserer Produkte und Folien leicht von den Farbtönen, die Sie auf unserer Webseite sehen, abweichen.

 

§ 12 Information zur Online Streitbeilegung

Seit 2016 wird durch die EU-Kommission eine Internetplattform zur Online-Streitschlichtung bereitgestellt. Diese Anlaufstelle dient zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten die vertragliche Verpflichtungen aus Online-Kaufverträgen betreffen. Die Streitschlichtungsplattform ist über folgenden Link abrufbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr/

 

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

 

Teile dieser AGB stammen von Rechtsanwalt Metzler.